Friedrich Merz, der erste Bundeskanzler 2. Wahl
Friedrich Merz, der erste Bundeskanzler 2. Wahl
oder wie aus einer großen Koalition ein zweite-Wahl Schauspiel wird
Am 6. Mai diesen Jahres kam es zu einer bemerkenswerten Situation im Bundestag, die Wahl des Friedrich Merz zum 10. Bundeskanzler scheiterte im 1. Wahlgang. Eine derartige Wahlniederlage hat es vorher noch nie gegeben. Die Häme der ausländischen, der linken- sowie der neuen Presse- oder Medienlandschaft war sehr deutlich mit den Vokabeln „Umfaller“ und „Durchfaller“ zu hören.
Friedrich Merz hatte in den davorliegenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD doch schon, bildlich gesehen, die Hosen heruntergelassen und mit der alten, SPD und Grün geführten Bundesregierung, unfassbare Gesetzesänderungen und sogar Grundgesetzänderungen ermöglicht. Trotz dieses immens hohen Preises hat die Wahl nicht geklappt.
Was nun? Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) rief daraufhin alle parlamentarischen Geschäftsführer zu sich um zu fragen, ob ein zweiter Wahlgang am gleichen Tag stattfinden könnte. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist ein sogenanntes Einvernehmen durch alle Fraktionen vorgesehen. Dieses erteilten alle Fraktionen nach Rücksprache mit den eigenen Fraktionen zeitnah. Auch die AfD stimmte um 11:20 Uhr mündlich und um 11:24 Uhr schriftlich zu. Aber die CDU/CSU hatte einen anderen Plan. Sie ließ den Bundestag und die Presse im Unklaren wie es weitergehen soll. Schließlich, um 14:49 Uhr wurde durch die Presse mitgeteilt, das es zu Verhandlungen, geführt vom künftigen Innenminister Alexander Dobrindt und Fraktionschef Jens Span mit der, aus der SED entstandenen Partei die Linken, Fraktionschefin Heidi Reichinnek gegeben hat. Hierzu sind Bilder in der Presse veröffentlicht worden.
Im Nachgang kam es zu einem Schauspiel der 2.Wahl. Gespielt wurde ein Deal mit der, aus der SED entstandenen Partei die Linken, um einen 2. Wahlgang am gleichen Tag durchführen zu können. Dafür musste der „Unvereinbarkeitsbeschluss“ der Union gegenüber der Mauerschützenpartei die Linken, dran glauben. Für den Verfasser stellt sich nun die Frage, ging es nur darum? Der 2018 beschlossene Unvereinbarkeitsbeschluss der Union richtet sich ja gegen eine Zusammenarbeit mit den Linken und der AfD. Somit wird von der Union klargestellt, dass jegliche Zusammenarbeit mit der AfD, egal worum es geht, verweigert wird, mit den Linken nicht. Ein 2. Wahlgang wäre ja auch ohne diese Inszenierung möglich gewesen. Was für ein Tag.
Für die Bürger dieses Landes bleibt nur noch Staunen und das immer deutlichere Bild: die Altparteien machen was sie wollen und wie sie es wollen. Sie haben alle, keinerlei ideologische und sichtbare Unterscheidungsmerkmale mehr. Wir werden in den nächsten Tagen sehen warum diese Szene inszeniert wurde und was jetzt auf uns zukommt. Wir brauchen dringend eine neue Basis.