Der Pandemievertrag
Der Pandemievertrag
oder „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“
Nach Corona soll es im Mai nun einen Vertrag geben, dass uns in Zukunft „noch besser“ gegen Pandemien schützt. Aber wer schützt uns vor WHO und Politik?
Dazu der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel auf dem Weltgesundheitsgipfel, 25. Oktober 2021:
„Ein Übereinkommen, eine Vereinbarung oder ein anderes internationales Instrument ist völkerrechtlich rechtsverbindlich.
Ein Übereinkommen zur Pandemieprävention -vorsorge und -reaktion unter dem Schirm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) würde es Ländern auf der ganzen Welt ermöglichen, ihre nationalen, regionalen und globalen Kapazitäten sowie ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Pandemien zu stärken.
Ein solches Instrument würde auch:
ein stärkeres, nachhaltiges und langfristiges politisches Engagement auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs der Welt gewährleisten:
- klare Verfahren und Aufgaben festlegen,
- langfristige öffentliche und private Unterstützung auf allen Ebenen ausweiten,
- die Integration von Gesundheitsfragen in allen relevanten Politikbereichen fördern.
Wir müssen ein Umfeld schaffen, in dem alle Wissenschaftstreibenden, im Gesundheitswesen tätigen Personen und Regierungen sich für ein gemeinsames Ziel zusammenschließen können, um neue Lösungen zu entwickeln, damit wir das schützen können, was am wertvollsten ist: unsere Gesundheit und unser Leben.“
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
Wie kann es aber einen völkerrechtlich bindenden Vertrag mit einer Lobbyorganisation geben? Schauen wir uns deren Finanzierung einmal an!
„Betrachtet man die Entwicklung des WHO-Budgets seit 1960 fällt auf, dass die regulären Mittel, basierend auf den Pflichtbeiträgen der Mitgliedstaaten, seit Jahrzehnten stagnieren und nur dank freiwilliger Mittel ein deutlicher Anstieg des Budgets zu verzeichnen ist.
Nachdem im Laufe der 2000er-Jahre der Anteil der freiwilligen Mittel von rund 50 Prozent auf über 75 Prozent angestiegen war, führte die WHO eine neue Haushaltsführung ein, in der Pflicht- und freiwillige Beiträge zusammengeführt werden. Seit der Umstellung auf den „integrierten Haushalt“ im Jahr 2012 berücksichtigt die WHO damit die gestiegene Bedeutung der freiwilligen Beiträge bei ihrer Finanzplanung. Das bedeutet aber, dass die Fähigkeit der WHO, die im Haushalt beschriebenen Mittel auch einzusetzen, stark davon abhängt, dass auch tatsächlich genügend freiwillige Mittel für die unterschiedlichen Prioritäten zur Verfügung stehen.“
https://dgvn.de/finanzierung-der-un/wohin-fliessen-die-gelder/die-who-und-ihre-finanzierung
Anmerkung des Verfassers: Das bedeutet aber auch, dass sich die WHO mit der dreiviertel-Finanzierung über Lobbykapital abgefunden hat und abhängig davon ist.
Eventuellem öffentlichem Misstrauen tritt nun der Faktencheck (Fuchs im Hühnerstall) entgegen.
Behauptung: Die WHO wolle in die Souveränität von Staaten eingreifen, schreiben mehrere Nutzer in den sozialen Medien.
DW-Faktencheck: Falsch
Der Pandemievertrag wird von den 194 Mitgliedstaaten ausgehandelt, die WHO bestimmt aber nicht den Inhalt eines neuen internationalen Übereinkommens. Im Textentwurf des Abkommens wird die Souveränität der Staaten hervorgehoben. Und auch das deutsche Gesundheitsministerium teilte auf Anfrage der DW mit, dass die „final ausgehandelten Regelungen von den souveränen Staaten jeweils ratifiziert werden, um national Rechtswirkung zu entfalten“.
Anm.: Wozu braucht es dann die WHO?
„Im aktuellen Entwurf des Pandemievertrags oder -abkommens gibt es einen Grundsatz, der unterstreicht, dass die Staaten ihre Souveränität bei der Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion behalten“, sagt der Völkerrechtsexperte Pedro Villarreal im Gespräch mit der DW. Der Jurist forscht zu Globalem Gesundheitsrecht und zur Rolle der WHO am Max-Planck-Institut für ausländisches und öffentliches Recht sowie für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Außerdem ist der Werkzeugkasten der WHO, um national einzugreifen, laut Villarreal stark eingeschränkt. Die WHO ist eine internationale Organisation und koordiniert federführend Reaktionen auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten.“
https://www.dw.com/de/faktencheck-verschw%C3%B6rungsmythen-zum-pandemievertrag/a-65942005
Aha! Und wegen der staatlichen Souveränität muss nun ein völkerrechtlich bindender Vertrag mit einer 75 prozentigen Lobbyorganisation geschlossen werden. Hier besteht die Gefahr (um nicht zu sagen hier ist geplant), dass Datentransfer und Maßnahmenkoordination eher im Sinne von Lobby- und Finanzinteressen, Totalüberwachung und Aushöhlung unseres Grundgesetzes genutzt werden als im Sinne der Bürger.
In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, dass bisher noch nicht einmal Corona mit allen verbundenen Eingriffen in das Bürgerrecht aufgearbeitet wurde. Dabei ist es wenig erstaunlich, dass man die 25%, die für die Einrichtung eines entsprechenden Untersuchungsausschusses bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag nicht zusammenbekommt. Offensichtlich herrschen jedoch große Befürchtungen, dass sich die etablierten Mehrheitsverhältnisse ändern könnten, deshalb werden Faschismus, Rassismus, Rechtsradikalität und Anti-Semitismus mit Konservatismus, Werte- und Querdenken sowie mangelnde Mainstream-Hörigkeit fröhlich in einen Topf geworfen, um mit Hilfe betreuten Demonstrierens eine Veränderung eben dieser Mehrheiten zu vermeiden, die für eine Aufarbeitung erforderlich sind.
Wird mit dem Pandemiegesetz auf der Basis eines völkerrechtlichen Vertrages zwischen Europäischer Union und WHO nun ein Instrument geschaffen, dass jede Möglichkeit digitaler Kontrolle und lobbybasierten Handelns politisch legitimiert und damit jede Grundlage für die Aufarbeitung grundgesetzwidrigen Verhaltens verhindern kann?
Wie wollen wir uns als Basisdemokraten nun verhalten?
Hier gibt es alle Inhalte – leider nur auf Englisch
Der Verfasser befürchtet das folgende, simple Szenario:
- BigPharma benötigt Geld.
- Die WHO erklärt irgendein Virus zur Pandemie.
- Regierungen, Konzernmedien und Lobbyverbände verbreiten unisono Panik.
- Gesundheitsminister und Parlament beschließen Maßnahmen unter Missachtung demokratischer Rechte und Beugung des Grundgesetzes.
- BigTec installiert ÜberwachungsApps und verdient gut daran.
- BigPharma verkauft Spritzen und verdient auch prächtig.
- Sobald alle genug verdient haben, werden Maßnahmen zurückgefahren.
- Aufarbeitung wegen Pandemiegesetz nicht möglich.
- BigPharma benötigt wieder Geld. (weiter ab Punkt 2)
Ist der Verfasser ein Schwurbler?
Dazu die Zahlen zur Pfizer-Studie:
Textaufgabe:
Placebo: 20.172 – 169 Infizierte = 0,838% in vier Monaten
Impfung: 19.965 – 9 Infizierte = 0,045% in vier Monaten
Anzahl der Todesfälle während der Studie unbekannt.
Von 40.137 Personen sind in 4 Monaten 178 erkrankt und die Allermeisten wieder gesundet!
Fragen:
- Wie kann man aus diesen Zahlen einen 95% Impfschutz errechnen?
- Wenn 40.137 Menschen in 4 Monaten erkranken und wieder gesund werden, wie lange dauert es dann, bis 84,6 Millionen Bürger unseres Landes ohne Impfung infiziert werden?
Weshalb waren die ganzen Corona-Maßnahmen nötig? siehe Punkt 1!
- Jochen König