Die Dolchstoßlegende
Die Dolchstoßlegende
Die Rede des Bundeskanzlers vom 06.11.2024
Was war geschehen, den ganzen Tag rauschten die Meldungen hin und her! Trump hat die Präsidentschaftswahl mit großem Vorsprung, so eindeutig gewonnen, dass die Gegenseite nicht einmal versucht, ihm Wahlbetrug zu unterstellen.
Die Luft scheint elektrisch geladen, und die ersten Anzeichen von Panik bei den woken Sendern. Blättern und Politikern sind zu spüren.
Dann am Abend, 21:15 Uhr: Olaf „der Vergessliche“ betritt die Bühne: „Aufgeführt wird die Dolchstoßlegende“ in moderner Inszenierung.
Zu „Olaf dem Kanzler“, schlich Lindner, den Dolch im Gewande. Ihn schlugen die Häscher in Bande.
„Was wolltest Du mit dem Dolche, sprich!“
Entgegnet ihm finster der Wüterich: „Den Staat vom Kanzler befreien“
„Das sollst durch Entlassung Du bereuen!“
Ich hoffe Schiller verzeiht mir diese Umdichtung, ich konnte einfach nicht widerstehen.
Ich weiß nicht was nun passiert, was ich aber weiß, ist das jetzt endlich Bewegung in die Sache kommt.
Was hat Olaf Scholz gesagt:
Hier ist der Link zu seiner 14-minütigen Rede. Ich möchte ein paar Zitate daraus zitieren und kommentieren:
Minute 1:00:
„Mein Angebot umfasste vier Kernpunkte:
1. Wir sorgen für bezahlbare Energiekosten und deckeln die Netzentgelte für unsere Unternehmen, das stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland.
2. Wir schnüren ein Packet, das Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und bei den vielen Zulieferbetrieben sichert.
3. Wir führen eine Investitionsprämie ein und verbessern noch einmal die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten damit Unternehmen jetzt in den Standort Deutschland investieren.
4. Wir erhöhen unsere Unterstützung für die Ukraine die einen schweren Winter entgegengeht. Nach der Wahl in den USA sendet das ein ganz wichtiges Signal. Auf uns ist Verlass.“
Die Punkte 1-3 sind m.E. leere Worte über reine Subventionen, gemeint sind sicherlich die Waffenschmieden. Diese Subventionen müssen die Bürger unseres Landes aufbringen. Bezahlbare Energie ohne wirtschaftliche Kraftwerke? Automobil und Zulieferindustrie ohne Kunden? Abschreibung für fehlende Investitionen? Ich glaube nicht an Märchen. Diese Ampelregierung hat Deutschland mit Verboten, Gängelei, Pandemielüge und vielem Mehr in diese wirtschaftliche Situation gebracht.
Der interessanteste Punkt ist wohl der 4. Die Beteiligung am Ukraine-Krieg ist nicht im Sinne unseres Grundgesetzes und auch nicht im Sinne unserer Bevölkerung. Die Aufgabe der Bundesregierung besteht in der Bemühung um Frieden
Minute 3:20:
„Wer sich in einer solchen Lage einer Lösung, einem Kompromissangebot verweigert, der handelt verantwortungslos.“
Herr Scholz fordert von Lindner mehr Schulden und verlangt so vom Finanzminister Verfassungsbruch. Deutschland ist bereits, ob Bund- Land- oder Kommune in Billionenhöhe verschuldet. Um sich die Zahl von 1 Billionen vorzustellen ein Beispiel: 1.000.000.000.000 Sekunden entsprechen 31.688 Jahre, d.H. wenn wir jede Sekunde 1 Euro zurückzahlen, brauchen wir, ohne Zinsen, 31.688 Jahre. Und Deutschland ist deutlich höher als eine Billion verschuldet.
Minute 4:16:
„zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“
Diese Rede ist für mich ein Vertrauensbruch nicht nur gegenüber dem Finanzminister, sie ist ein Vertrauensbruch gegenüber allen Menschen in diesem Land.
Minute 10:15:
„Das Grundgesetz sieht mit Artikel 115 ausdrücklich vor, in einer außergewöhnlichen Notsituation einen Überschreitungsbeschluss zu fassen, so wie das die Koalition Ende vergangenen Jahres, übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte. Der russische Angriffskrieg, der nun schon im dritten Jahr tobt, sowie wie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation. …“
Und hier wird es deutlich, es geht nur um die Rüstungsindustrie, der Ukrainekrieg, der, wie wir wissen bereits seit 2014 eskaliert, ist nicht unser Krieg. Unser Grundgesetz und der 2+4 Vertrag weisen Deutschland die Rolle des Vermittlers zu. Wo bleibt die Friedensinitiative dieser Bundesregierung? Wo bleibt der Aufschrei der Menschen in diesem Land?
Minute 11:00:
„In den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages bis Weihnachten werden wir alle Gesetzentwürfe zur Abstimmung stellen, die keinerlei Aufschub dulden.“
Das hört sich so an das man noch schnell weitere, noch nicht diskutierte, Maßnahmen durchwinken will.
Minute 11:44:
„gleich in der ersten Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr werde ich dann die Vertrauensfrage stellen, damit der Bundestag am 15. Januar darüber abstimmen kann.“
Die Vertrauensfrage kann jederzeit gestellt werden und was nächstes Jahr ist werden wir sehen. Interessant ist nun was die Opposition macht, stellt sie jetzt das Misstrauensvotum? Nein, glaube ich nicht, vielleicht kann man jetzt noch Gesetzte durchbringen die man in der Merkel-Zeit nicht mehr geschafft hat.
Woher kommt in der Politik der Begriff Dolchstoßlegende?
Im Brockhaus kann man nachlesen, hier ein Auszug aus der Ausgabe 1988:
„Dolchstoßlegende, die nach dem ersten Weltkrieg verbreitete These, das Teile der deutschen Heimatbevölkerung, besonders aber Gruppen der sozialistischen Linken oder sogar die ganze Sozialdemokratie, durch ihre revolutionäre Tätigkeit das im Felde unbesiegte deutsche Frontheer >von hinten erdolcht< und dadurch den Zusammenbruch Deutschlands verschuldet hätten“ ….